Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Im Folgenden AGB). Diese gelten ebenso für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

Die von der Galerie Hunold ins Internet gestellten Artikel stellen kein Angebot auf einen Vertragsschluss dar, sondern bieten dem Kunden lediglich die Möglichkeit, selbst ein Angebot auf Vertragsschluss abzugeben. Die vom Käufer getätigte Bestellung ist bindend. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch Galerie Hunold. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Die Eingangsbestätigung und Zuteilung einer Auftragsnummer durch das System auf der Internet-Seite von Galerie Hunold unmittelbar nach dem Bestellvorgang stellt keine Auftragsbestätigung dar. Da die auf der Internet-Seite angebotenen Artikel in der Regel nur einmal in der Galerie vorhanden sind, bzw. es sich bei ihnen um Unikate handelt, übernimmt die Galerie Hunold keine Garantie dafür, dass alle auf der Internetseite angebotenen Artikel jederzeit lieferbar sind.
Offensichtliche Irrtümer, insbesondere Schreib- und Druckfehler, sind nicht verbindlich. Bei den Maßangaben sind Abweichungen möglich. Farbabweichungen sind aufgrund von Fotografien, Scans und unterschiedlicher Bildschirmqualitäten möglich.

Preise sind grundsätzlich die auf der Webseite der Galerie Hunold zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Die angegebenen Produktpreise beinhalten keine Versand- und Versicherungskosten; diese Kosten werden gesondert berechnet. Sind Sie Unternehmer, enthalten die Preise keine Umsatzsteuer. Diese wird mit dem gesetzlich gültigen Satz ausgewiesen.

Im Falle der Änderung von Wechselkursen, Zöllen, Steuern, Fracht- und Versicherungskosten behält sich die Galerie Hunold vor, Preise mit Wirkung für zukünftige Geschäfte anzupassen.

Soweit nicht anders vereinbart, erfolgten Zahlungen per Vorkasse; der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis sowie die vereinbarten Versandkosten innerhalb von 8 Tagen nach der ersten Zahlungsaufforderung vollständig zu zahlen. Dies gilt nicht für Sondervereinbarungen, die ausnahmsweise möglich und von der Galerie Hunold bestätigt sind. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung, so kommt der Kunde ohne weitere Erklärung der Galerie Hunold in Verzug. Wir behalten uns vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten (dazu § 4), Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes sowie Ersatz für weitere, uns infolge des Verzuges entstehenden Schäden zu verlangen.

Teillieferungen sind zulässig, es sei denn, der Besteller weist nach, dass die Teillieferung wirtschaftlich nicht von Interesse ist. Teillieferungen werden jeweils für sich berechnet und einzeln zur Zahlung fällig.
Die angegebenen Lieferzeiten gelten als voraussichtliche Lieferzeiten; diese betragen im Regelfall maximal 10 Werktage.

Die Galerie Hunold behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußern, treten jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen Ihre Abnehmer in voller Höhe zur Sicherung der Zahlungsforderungen an die Galerie Hunold ab. Die Abtretung nimmt die Galerie Hunold an. Sie sind verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die abgetretenen Forderungen der Galerie Hunold schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte der Galerie Hunold hinzuweisen. Sind Sie mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellen Sie Ihre Zahlungen ein oder ist über Ihr Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, so dürfen Sie nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. In einem solchen Fall ist die Galerie Hunold berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder Ihre Befugnis zur Forderungseinziehung aus der Weiterveräußerung zu widerrufen und Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware zu verlangen sowie diesen die Abtretung der Forderungen anzuzeigen und die Forderungen selbst einzuziehen.

Soweit Sie Unternehmer sind, müssen Sie die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf Ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt und die Gewährleistung ist ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb obiger Frist nicht entdeckt werden können (verborgene Mängel), sind der Galerie Hunold unverzüglich nach Entdecken schriftlich mitzuteilen. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

1. Die Waren sollen zum Zeitpunkt der Übergabe die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen bzw. frei von Sachmängeln sein. Ist die Ware mangelhaft, können Sie gemäß § 439 BGB nach Ihrer Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Die Galerie Hunold ist im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, haben Sie das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Ware lediglich unerheblich mindert. Schadenersatzansprüche wegen Sachmängeln sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Mängel von der Galerie Hunold arglistig verschwiegen wurden oder die Galerie Hunold eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder durch Verschulden der Galerie Hunold Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
Die Mängelansprüche bestehen nicht, soweit der Mangel durch unsachgemäße Benutzung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel später als 6 Monate seit Übergabe, hat der Käufer den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.

2. Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese der Galerie Hunold unverzüglich mitzuteilen und diese(n) bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Paketdienst zu reklamieren, die Ware nur unter ausdrücklichem Vorbehalt anzunehmen oder zu verweigern. Der Kunde hat insbesondere die Verpackung angenommener Ware aufzubewahren. Etwaig bestehende Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.

3. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach dem nachstehenden Absatz dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

4. Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind. Der Gewährleistungsausschluss gilt jedoch nicht, soweit die Galerie Hunold nach § 7 dieser AGB uneingeschränkt haftet.

1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Galerie Hunold uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet die Galerie Hunold uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Galerie Hunold, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

3. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet die Galerie Hunold gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen wiederum auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

1. Verbrauchern steht "bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge" in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Galerie Hunold
Hans-Georg Hunold
Martinistr. 47-49
48268 Greven

2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Unternehmer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 25 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos.

Anwendbar ist deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, ist Erfüllungsort 48268 Greven und Gerichtsstand 48565 Steinfurt. Greven ist ebenso Erfüllungsort und Gerichtstand ist Steinfurt, soweit der Kunde zwar kein Kaufmann, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Änderungen sowie Kündigungen eines abgeschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform im Sinne des § 126 b BGB.